Bautechnisch eingeführt in Thüringen

Neue ThürVVTB: Erstmals auch DIN 18040 Teil 3 Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum bauaufsichtlich eingeführt

Als erstes und bisher einziges Bundesland hat Thüringen nicht nur Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude und Teil 2: Wohnungen sondern auch den Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum der Normenreihe DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen bauaufsichtlich eingeführt.

Die Technischen Baubestimmungen (ThürVVTB), Ausgabe Juli 2018 führen neben der kompletten Normenreihe DIN 18040 auch die DIN 18065 Gebäudetreppen ein. In den Anlagen zur ThürVVTB wird jeweils aufgeführt, welche Abschnitte der jeweiligen Norm von der Einführung ausgenommen sind bzw. was ergänzend dazu gilt:

zu DIN 18040 Teil 1 (Anlage A 4.2/2) – öffentlich zugängliche Gebäude

Abweichend von den Vorgaben der Norm müssen nur Türdrücker an Türen zu barrierefreien Sanitärräumen auf 85 cm Höhe über OFF angebracht sein. Bei allen anderen Türen darf die Höhe in Abhängigkeit von der Nutzung und im Hinblick auf die Nutzerkreise gewählt werden und damit in üblicher Höhe angebracht werden. Die Vorgaben der DIN 18040-1 zu Alarmierung und Evakuierung (nach Abschnitt 4.3.7) wurden wie in den meisten Bundesländern nicht eingeführt.

zu DIN 18040 Teil 2 (Anlage A 4.2/3)- Wohnungen

Die Anforderungen an Treppen sind bis auf die Stufenmarkierungen nicht eingeführt. Abschnitt 4.4 Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten ist ebenfalls von der Einführung ausgenommen. Auch die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ (barrierefrei und uneingeschränkte Rollstuhlnutzung) gelten größtenteils nicht.

zu DIN 18040 Teil 3 (Anlage A 4.2/4) – Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum

Der Teil 3 der DIN 18040 wird nicht komplett, sondern nur in Teilen eingeführt: Ab sofort gelten sind die allgemeinen Planungsanforderungen nach Abschnitt 4 zu beachten. Darüber hinaus gelten die Anforderungen nach Abschnitt 5.4 für Rampen, Aufzüge, Treppen und Fahrsteige im öffentlichen Verkehrs- und Freiraum. Zusätzliche sind die Vorgaben für Einbauten und Engstellen auf Gehwegen (nach Abschnitt 5.1.1/5.1.2 DIN 18040-3) sowie für Infrastrukturelemente wie Ausstattung, Möblierung und Anlagen zur Orientierung, Beschilderung, Information zu beachten (nach Abschnitt 6.1/6.2 DIN 18040-3). Die übrigen Abschnitte der DIN 18040-3 zu Querungsstellen, Anlagen des ruhenden KFZ-Verkehrs, zu Straßentunneln, Grün- und Freizeitanlagen sowie Spielplätzen, Naturraum, Seilbahnen und Baustellen gelten nicht.

zu DIN 18065 (Anlage A 4.2/1) – Treppen

Unter Pkt. 2 sind detaillierte Anforderungen zu Treppenliften an notwendigen Treppen enthalten. Nachträgliche eingebaute Treppenlifte im Treppenraum dürfen die Funktion der notwendigen Treppe als Teil des ersten Rettungswegs und die Verkehrssicherheit der Treppe nicht beeinträchtigt werden. Der nachträgliche Einbau ist zulässig, wenn die Mindestlaufbreite nicht wesentlich unterschritten wird bzw. der Gehbereich oder die Lauflinie nicht verändert wird. Der Handlauf der Treppe muss weiter genutzt werden können und der Lift darf bei Nichtgebrauch den Treppenlauf nicht einschränken.

Durch nachträglich angebrachte zweite Handläufe darf die nutzbare Mindestlaufbreite der Treppe um max. 10 cm unterschritten werden.

Auszug der betreffenden Stellen der ThürVVTB:

Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft über die Einführung von technischen Regeln als Technische Baubestimmungen vom 30. Juli 2018

Anlage A 4.2/1 zur DIN 18065

  1. Von der Einführung ausgenommen ist die Anwendung auf Treppen in Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 und in Wohnungen.
  2. Bauaufsichtliche Anforderungen an den Einbau von Treppenliften in Treppenräumen notwendiger Treppen in bestehenden Gebäuden: Durch den nachträglichen Einbau eines Treppenlifts im Treppenraum darf die Funktion der notwendigen Treppe als Teil des ersten Rettungswegs und die Verkehrssicherheit der Treppe grundsätzlich nicht beeinträchtigt werden. Der nachträgliche Einbau eines Treppenlifts ist zulässig, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:
    1. Die Treppe erschließt nur Wohnungen und/oder vergleichbare Nutzungen.
    2. Die Mindestlaufbreite der Treppe von 100 cm darf durch die Führungskonstruktion nicht wesentlich unterschritten werden; eine untere Einschränkung des Lichtraumprofils (siehe Bild A.7) von höchstens 20 cm Breite und höchstens 50 cm Höhe ist hinnehmbar, wenn die Treppenlauflinie (siehe Ziffer 3.6) oder der Gehbereich (siehe Ziffer 8) nicht verändert wird.
    Ein Handlauf muss zweckentsprechend genutzt werden können.
    3. Wird ein Treppenlift über mehrere Geschosse geführt, muss mindestens in jedem Geschoss eine ausreichend große Wartefläche vorhanden sein, um das Abwarten einer begegnenden Person bei Betrieb des Treppenlifts zu ermöglichen. Das ist nicht erforderlich, wenn neben dem benutzten Lift eine Restlaufbreite der Treppe von 60 cm gesichert ist.
    4. Der nicht benutzte Lift muss sich in einer Parkposition befinden, die den Treppenlauf nicht einschränkt. Im Störfall muss sich der Treppenlift auch von Hand ohne
    größeren Aufwand in die Parkposition fahren lassen.
    5. Während der Leerfahrten in die bzw. aus der Parkposition muss der Sitz des Treppenlifts hochgeklappt sein. Neben dem hochgeklappten Sitz muss eine Restlaufbreite der Treppe von 60 cm verbleiben.
    6. Gegen die missbräuchliche Nutzung muss der Treppenlift gesichert sein.
    7. Der Treppenlift muss aus nichtbrennbaren Materialien bestehen, soweit das technisch
    möglich ist.

Bei einer notwendigen Treppe in einem bestehenden Gebäude darf durch den nachträglichen Einbau eines zweiten Handlaufs die nutzbare Mindestlaufbreite um höchstens 10 cm unterschritten werden. Diese Ausnahmeregelung bezieht sich nur auf Treppen mit einer Mindestlaufbreite von 100 cm nach den Festlegungen der DIN 18065. Abweichende Festlegungen und Anforderungen an die Laufbreite bleiben davon unberührt.

Anlage A 4.2/2 zur DIN 18040‑1

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 50 Abs. 2 ThürBO barrierefrei sein müssen. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung
ist Folgendes zu beachten:

  1. Das in Abschnitt 4.3.3.2, Tabelle 1, Zeile 6 festgelegte Achsmaß der Greifhöhe ist grundsätzlich nur bei Türen zu den barrierefreien Sanitärräumen auszuführen. Die Greifhöhe aller anderen Türen kann in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches
    festgelegt werden.
  2. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
  3. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen und Haupterschließungstreppen angewendet werden.
  4. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
  5. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
  6. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
Zur Konsolidierten Fassung:
>> DIN 18040 + länderspezifische Vorgaben der Eingeführten Technischen Baubestimmungen und der Landesbauordnungen

Anlage A 4.2/3 zur DIN 18040‑2

Die Einführung bezieht sich auf – Wohnungen, soweit sie nach § 50 Abs. 1 ThürBO barrierefrei sein müssen und – Wohnungen und Aufzüge, soweit sie nach § 39 Abs. 4 Satz 3 ThürBO stufenlos erreichbar
sein müssen. – Beherbergungsräume einschließlich der zugehörigen Sanitärräume, soweit sie nach § 11 MBeVO barrierefrei sein müssen. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Die Abschnitte 4.3.6.1 bis 4.3.6.3 und 4.4 sind von der Einführung ausgenommen. Die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ – mit Ausnahme der Anforderungen an die wohnungsseitigen Bewegungsflächen von Wohnungseingangstüren der Wohnungen nach § 50 Abs. 1 ThürBO sowie der Anforderungen an die Maße nach Abschnitt 4.3.3.2 Tabelle 1 Zeilen 1 bis 4 und die Bewegungsflächen
    nach Abschnitt 4.3.3.4 an Türen zu Räumen, die nach § 50 Abs. 1 Satz 2 ThürBO mit dem Rollstuhl zugänglich sein müssen – sind von der Einführung ausgenommen.
  2. Für Wohnungen nach § 50 Abs. 1 ThürBO genügt es, wenn ein Fenster eines Aufenthaltsraums Abschnitt 5.3.2 Satz 2 entspricht.
  3. Für die stufenlose Erreichbarkeit nach § 39 Abs. 4 ThürBO genügt es, wenn Eingänge Abschnitt 4.3.3.2 Tabelle 1 Zeile 1, Bewegungsflächen an Türen Abschnitt 4.3.3.4 und Rampen Abschnitt 4.3.7 entsprechen.
  4. Für Beherbergungsräume, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume den Grundanforderungen an barrierefrei nutzbare Wohnungen entsprechen müssen, gilt Abschnitt 5 ohne Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“.
  5. Für Beherbergungsräume, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar sein müssen, gilt Abschnitt 5 mit den Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“. Zusätzlich muss das WC-Becken beidseitig anfahrbar sein; bei mehr als einem Beherbergungsraum für uneingeschränkte Rollstuhlnutzung können die Zugangsseiten für die WC-Becken abwechselnd rechts oder links vorgesehen werden. In der Nähe des WC-Beckens muss eine Notrufanlage vorgesehen werden. Abweichend von Abschnitt 5.5.1 sind Stütz- und/oder Haltegriffe neben dem WC-Becken sowie im Bereich der Dusche schon bei der Errichtung vorzusehen – dabei kann es sich auch um Ausführungen handeln, die bei Bedarf montiert werden.
Zur Konsolidierten Fassung:
>> DIN 18040 + länderspezifische Vorgaben der Eingeführten Technischen Baubestimmungen und der Landesbauordnungen

Anlage A 4.2/4 zur DIN 18040-3

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 50 ThürBO barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Die Abschnitte 2, 5, 6 und 8 bis 10 sind mit Ausnahme der Kapitel 5.1.1, 5.1.2, 5.4, 6.1 und 6.2 von der Einführung ausgenommen.
  2. Abschnitt 5.4 muss nur auf die Haupterschließung jedes Bereichs angewendet werden.