Bautechnisch eingeführt in Thüringen

Thüringen hat seine Technischen Baubestimmungen (ThürVVTB) im November 2020 geändert und damit an die Musterliste MVV TB, Stand 2019/1 angepasst. Daraus ergeben sich folgende Änderungen für die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Gebäuden:

Neu ist der klärende Hinweis, dass die Anforderungen der Abschnitte 4.2.1 „Gehwege, Verkehrsflächen“, 4.3.6 „Treppen“ und 4.3.8 „Rampen“ der DIN 18040-1 nun auch für nicht gebäudebezogene Hauptwege gelten. Im Klartext: Nicht nur der Haupteingang muss barrierefrei zugänglich sein. Denn bisher war die allgemeine Auffassung, dass nur der Zugang (also die Wege) zum Gebäude (also Haupteingang) barrierefrei sein mussten. Die Anforderungen der o.g. Abschnitte gelten nun auch für andere Wege z. B. vom Parkplatz zum Eingang, Durchwegung des Gartens (z.B. im Kindergarten, Pflegeheim) usw.

Der Satz „Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.“ wurde gestrichen. Damit gelten für öffentlich zugängliche Gebäude in Thüringen jetzt auch die Abschnitte 4.4 „Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten“ und 4.7 „Alarmierung und Evakuierung“ der DIN 18040-1. Diese waren vorher nicht bauaufsichtlich eingeführt sondern konnten „im Einzelfall  berücksichtigt werden“. Diese vermeintlich kleine Änderung, hat in der Praxis eine weitreichende Wirkung für Kennzeichnungen, Leitsysteme und Brandschutz:

  • Informationen für die Gebäudenutzung, die warnen oder leiten, müssen jetzt auch für Menschen mit sensorischen Einschränkungen geeignet sein und mind. nach dem Zwei-Sinne-Prinzip erfolgen (visuell, auditiv, taktil).
  • Gefahrenstellen müssen für blinde und sehbehinderte Menschen gesichert sein, z.B. durch taktile und stark kontrastierende Kennzeichnungen.
  • Flure und Verkehrsflächen sollen lückenlos mit Leitsystemen ausgestattet sein, in größeren Gebäudekomplexen inkl. der dazugehörigen Außenanlagen.
  • In Brandschutzkonzepten müssen die Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden und entsprechende Lösungen gefunden werden, z.B. durch sichere Bereiche für den Zwischenaufenthalt nicht zur Eigenrettung fähiger Personen, zusätzliche visuelle oder akustische Warnmelder etc.

Auszug der betreffenden Stellen der ThürVVTB:

Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Einführung Technischer Baubestimmungen (ThürVVTB) vom 18. November 2020

Anlage A 4.2/2 zur DIN 18040‑1

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 50 Abs. 2 ThürBO barrierefrei sein müssen.
Bei Anwendung der Technischen Baubestimmung gilt Folgendes:

  1. Das in Abschnitt 4.3.3.2, Tabelle 1, Zeile 6 festgelegte Achsmaß der Greifhöhe ist grundsätzlich nur bei Türen zu den barrierefreien Sanitärräumen auszuführen. Die Greifhöhe aller anderen Türen kann in Abhängigkeit von der Nutzung und mit Blick auf den Nutzerkreis des öffentlich zugänglichen Bereiches
    festgelegt werden.
  2. Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen. Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
  3. Abschnitt 4.3.6 muss nur auf notwendige Treppen und Haupterschließungstreppen angewendet werden.
  4. Mindestens ein Toilettenraum für Benutzer muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
  5. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze für Benutzer müssen Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
  6. Mindestens 1 v. H., mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen müssen Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 MVStättV erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
  7. Die Abschnitte 4.2.1, 4.3.6 und 4.3.8 finden auch auf nicht gebäudebezogene Hauptwege Anwendung
Arbeitshilfe zur DIN 18040
Diese Arbeitshilfe speziell für alle 16 Bundesländer führt den Volltext der DIN 18040 mit den Vorgaben aus den Verwaltungsvorschriften der Technischen Baubestimmungen sowie den Bauordnungen in einer konsolidierten Fassung zusammen und ermöglicht Ihnen so mehr Übersicht. Die geltenden bzw. ausgenommenen Abschnitte der DIN 18040 sind deutlich markiert.
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Anlage A 4.2/3 zur DIN 18040‑2

Die Einführung bezieht sich auf

  • Wohnungen, soweit sie nach § 50 Abs. 1 ThürBO barrierefrei sein müssen und
  • Wohnungen und Aufzüge, soweit sie nach § 39 Abs. 4 Satz 3 ThürBO stufenlos erreichbar
    sein müssen.
  • Beherbergungsräume einschließlich der zugehörigen Sanitärräume, soweit sie nach § 11 MBeVO barrierefrei sein müssen.

Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Die Abschnitte 4.3.6.1 bis 4.3.6.3 und 4.4 sind von der Einführung ausgenommen. Die Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“ – mit Ausnahme der Anforderungen an die wohnungsseitigen Bewegungsflächen von Wohnungseingangstüren der Wohnungen nach § 50 Abs. 1 ThürBO sowie der Anforderungen an die Maße nach Abschnitt 4.3.3.2 Tabelle 1 Zeilen 1 bis 4 und die Bewegungsflächen
    nach Abschnitt 4.3.3.4 an Türen zu Räumen, die nach § 50 Abs. 1 Satz 2 ThürBO mit dem Rollstuhl zugänglich sein müssen – sind von der Einführung ausgenommen.
  2. Für Wohnungen nach § 50 Abs. 1 ThürBO genügt es, wenn ein Fenster eines Aufenthaltsraums Abschnitt 5.3.2 Satz 2 entspricht.
  3. Für die stufenlose Erreichbarkeit nach § 39 Abs. 4 ThürBO genügt es, wenn Eingänge Abschnitt 4.3.3.2 Tabelle 1 Zeile 1, Bewegungsflächen an Türen Abschnitt 4.3.3.4 und Rampen Abschnitt 4.3.7 entsprechen.
  4. Für Beherbergungsräume, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume den Grundanforderungen an barrierefrei nutzbare Wohnungen entsprechen müssen, gilt Abschnitt 5 ohne Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“.
  5. Für Beherbergungsräume, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar sein müssen, gilt Abschnitt 5 mit den Anforderungen mit der Kennzeichnung „R“. Zusätzlich muss das WC-Becken beidseitig anfahrbar sein; bei mehr als einem Beherbergungsraum für uneingeschränkte Rollstuhlnutzung können die Zugangsseiten für die WC-Becken abwechselnd rechts oder links vorgesehen werden. In der Nähe des WC-Beckens muss eine Notrufanlage vorgesehen werden. Abweichend von Abschnitt 5.5.1 sind Stütz- und/oder Haltegriffe neben dem WC-Becken sowie im Bereich der Dusche schon bei der Errichtung vorzusehen – dabei kann es sich auch um Ausführungen handeln, die bei Bedarf montiert werden.
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Anlage A 4.2/4 zur DIN 18040-3

Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, für die nach § 50 ThürBO barrierefreie Nutzbarkeit gefordert wird. Bei der Anwendung der Technischen Baubestimmung ist Folgendes zu beachten:

  1. Die Abschnitte 2, 5, 6 und 8 bis 10 sind mit Ausnahme der Kapitel 5.1.1, 5.1.2, 5.4, 6.1 und 6.2 von der Einführung ausgenommen.
  2. Abschnitt 5.4 muss nur auf die Haupterschließung jedes Bereichs angewendet werden.