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Urteile

Schlagwort: Urteile

6. Januar 2022 Atlas Barrierefrei / Urteile zur Barrierefreiheit

#14 Urteil – Wer bezahlt den Aufzug?

Wer trägt die Kosten für den nachträglichen Einbau eines barrierefreien Aufzugs in einer Realschule? Die Stadt als Schulträgerin? Oder das Land als Dienstherr? Im konkreten

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9. November 2021 Atlas Barrierefrei / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #13 – Barrierefreiheit oder Baumschutz?

Bäume, insbesondere große, alte Bäume sind schützenswert. So sehen es die Baumschutzsatzungen vor. Doch was ist, wenn ein Baum den Belangen von Menschen mit Behinderungen

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6. Juli 2021 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #12 – Irreführende Bauträgerwerbung

Müssen Wohnungen, die als „Seniorenresidenz“ und „behinderten- und rollstuhlgerecht“ verkauft werden, barrierefrei nach DIN-Standard sein? Und hat der Käufer einen Schadensersatzanspruch, wenn dem nicht so

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16. März 2021 Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #11 – mobile Rampe als barrierefreier Praxiszugang?

Kann ein Mieter vom Vertrag zurücktreten, wenn nicht alle Vereinbarungen zur Barrierefreiheit vom Vermieter erfüllt wurden? Der Mieter plante die gemieteten Räume als Physiotherapiepraxis zu

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7. Dezember 2020 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #10 – Anspruch auf barrierefreie Badewanne in Mietwohnung?

Muss ein Vermieter den Einbau einer barrierefreien Badewanne dulden? Und falls ja, besteht eine Rückbaupflicht bei Auszug? Im betreffenden Fall kann der Kläger aufgrund einer

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6. Juli 2020 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #9 – Apotheke im Bestand: Barrierefreier Eingang nötig?

Müssen Apotheken auch in Bestandsgebäuden barrierefrei zugänglich sein? Und kann eine entsprechende Nachrüstung verlangt werden? Im betreffenden Fall befindet sich vor der Eingangstür zum Verkaufsraum

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6. Dezember 2017 Öffentliche Gebäude / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #6 – Rollstuhlgerechtes WC bei Nutzungsänderung im Bestand?

Kann auch bei „freiwilligen“ Kundentoiletten ein rollstuhlgerechtes WC gefordert werden? Eine ehemalige Fleischerei soll zu einer Bäckerei mit Café umgestaltet werden. Gestritten wird über die

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20. September 2017 Barrierefrei im Bestand / Kosten | Förderung / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #5 – Unverhältnismäßiger Mehraufwand

Barrierefreier Zugang bei Umnutzung: Sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Plattformaufzuges unverhältnismäßig? Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat am 16. Dezember 2010 klar

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28. Juli 2017 Kosten | Förderung / Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #4 – Treppenlift als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar?

Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts im Haus der verstorbenen Eltern als außergewöhnliche Belastungen: Sind die Kosten für einen Treppenlift steuerlich absetzbar? Im

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4. Juli 2017 Kosten | Förderung / Öffentliche Gebäude / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #3 – Aufzug im Fitnessstudio

Ist ein Fitnessstudio eine öffentliche Sportanlage? Und sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Aufzuges unverhältnismäßig? Das Verwaltungsgericht Freiburg hat in seinem Urteil vom

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