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Urteile zur Barrierefreiheit

Kategorie: Urteile zur Barrierefreiheit

In dieser Rubrik berichten wir über richtungsweisende Urteile zum barrierefreien Bauen und bringen das Wesentliche auf den Punkt.

1. September 2022 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil# 16 – Denkmalschutz vs. Barrierefreiheit

Ist der Einbau eines Aufzugs im Treppenauge eines denkmalgeschützen Gebäudes zuIässig? Es kommt darauf an … Im konkreten Fall ging es um ein denkmalgeschütztes Wohngebäude

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21. März 2022 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #15 – Widerrufsrecht bei individuellem Kurventreppenlift?

Besteht bei Verbraucherverträgen für Treppenlifte mit individuell gefertigten Laufschienen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g BGB? Ja! Der BGG hat entschieden, dass Verbraucher über das

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6. Januar 2022 Atlas Barrierefrei / Urteile zur Barrierefreiheit

#14 Urteil – Wer bezahlt den Aufzug?

Wer trägt die Kosten für den nachträglichen Einbau eines barrierefreien Aufzugs in einer Realschule? Die Stadt als Schulträgerin? Oder das Land als Dienstherr? Im konkreten

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9. November 2021 Atlas Barrierefrei / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #13 – Barrierefreiheit oder Baumschutz?

Bäume, insbesondere große, alte Bäume sind schützenswert. So sehen es die Baumschutzsatzungen vor. Doch was ist, wenn ein Baum den Belangen von Menschen mit Behinderungen

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6. Juli 2021 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #12 – Irreführende Bauträgerwerbung

Müssen Wohnungen, die als „Seniorenresidenz“ und „behinderten- und rollstuhlgerecht“ verkauft werden, barrierefrei nach DIN-Standard sein? Und hat der Käufer einen Schadensersatzanspruch, wenn dem nicht so

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16. März 2021 Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #11 – mobile Rampe als barrierefreier Praxiszugang?

Kann ein Mieter vom Vertrag zurücktreten, wenn nicht alle Vereinbarungen zur Barrierefreiheit vom Vermieter erfüllt wurden? Der Mieter plante die gemieteten Räume als Physiotherapiepraxis zu

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7. Dezember 2020 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #10 – Anspruch auf barrierefreie Badewanne in Mietwohnung?

Muss ein Vermieter den Einbau einer barrierefreien Badewanne dulden? Und falls ja, besteht eine Rückbaupflicht bei Auszug? Im betreffenden Fall kann der Kläger aufgrund einer

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6. Juli 2020 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #9 – Apotheke im Bestand: Barrierefreier Eingang nötig?

Müssen Apotheken auch in Bestandsgebäuden barrierefrei zugänglich sein? Und kann eine entsprechende Nachrüstung verlangt werden? Im betreffenden Fall befindet sich vor der Eingangstür zum Verkaufsraum

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8. Oktober 2018 Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #8 – Risiko Treppenanlage: Verkehrssicherungspflichten & Co.

Beim Bau einer Treppe sind sowohl die einschlägigen DIN-Normen als auch die allgemeinen Regeln der Technik zu beachten. Das allein reicht aber nicht zur ­Gewährleistung

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11. April 2018 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #7 – Einstimmiges Votum bei Rampe in WEG-Anlage nötig?

Muss der Beschluss zur Nachrüstung einer Rampe einstimmig erfolgen? Im betreffende Fall ist der Hauseingang  eines Wohngebäudes nur über 6 Stufen zu erreichen. In der Eigentümerversammlung

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