Müssen Apotheken auch in Bestandsgebäuden barrierefrei zugänglich sein? Und kann eine entsprechende Nachrüstung verlangt werden? Im betreffenden Fall befindet sich vor der Eingangstür zum Verkaufsraum
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Kategorie: Urteile zur Barrierefreiheit
In dieser Rubrik berichten wir über richtungsweisende Urteile zum barrierefreien Bauen und bringen das Wesentliche auf den Punkt.
Urteil #8 – Risiko Treppenanlage: Verkehrssicherungspflichten & Co.
Beim Bau einer Treppe sind sowohl die einschlägigen DIN-Normen als auch die allgemeinen Regeln der Technik zu beachten. Das allein reicht aber nicht zur Gewährleistung
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Urteil #7 – Einstimmiges Votum bei Rampe in WEG-Anlage nötig?
Muss der Beschluss zur Nachrüstung einer Rampe einstimmig erfolgen? Im betreffende Fall ist der Hauseingang eines Wohngebäudes nur über 6 Stufen zu erreichen. In der Eigentümerversammlung
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Urteil #6 – Rollstuhlgerechtes WC bei Nutzungsänderung im Bestand?
Kann auch bei „freiwilligen“ Kundentoiletten ein rollstuhlgerechtes WC gefordert werden? Eine ehemalige Fleischerei soll zu einer Bäckerei mit Café umgestaltet werden. Gestritten wird über die
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Urteil #5 – Unverhältnismäßiger Mehraufwand
Barrierefreier Zugang bei Umnutzung: Sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Plattformaufzuges unverhältnismäßig? Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat am 16. Dezember 2010 klar
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Urteil #4 – Treppenlift als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar?
Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts im Haus der verstorbenen Eltern als außergewöhnliche Belastungen: Sind die Kosten für einen Treppenlift steuerlich absetzbar? Im
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Urteil #3 – Aufzug im Fitnessstudio
Ist ein Fitnessstudio eine öffentliche Sportanlage? Und sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Aufzuges unverhältnismäßig? Das Verwaltungsgericht Freiburg hat in seinem Urteil vom
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Urteil #2 – Bestandschutz bei Nutzungsänderung?
Kein Bestandschutz: Bei Umnutzung eines Ladengeschäfts als Wettbüro ist eine Behindertentoilette vorzusehen! Das Verwaltungsgericht Köln hat am 28. Oktober 2015 entschieden, dass auch ein Wettbüro
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Urteil #1 – nachträglicher Aufzug in Wohnungseigentumsanlage
Nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs im gemeinsamen Treppenhaus einer Wohnungseigentumsanlage: Am 13. Januar 2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Wohnungseigentümer, der auf eigene Kosten einen
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Altenwohnungen – in Bayern kein Sonderbau
Urteil des VGH München: Gemäß Art. 2 Abs. 4 Nr. 20 BayBO spricht nichts dagegen, den Begriff des Wohnens, wie im Baugesetzbuch und in der
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