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Urteile zur Barrierefreiheit

Kategorie: Urteile zur Barrierefreiheit

In dieser Rubrik berichten wir über richtungsweisende Urteile zum barrierefreien Bauen und bringen das Wesentliche auf den Punkt.

7. Dezember 2020 Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #10 – Anspruch auf barrierefreie Badewanne in Mietwohnung?

Muss ein Vermieter den Einbau einer barrierefreien Badewanne dulden? Und falls ja, besteht eine Rückbaupflicht bei Auszug? Im betreffenden Fall kann der Kläger aufgrund einer

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6. Juli 2020 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #9 – Apotheke im Bestand: Barrierefreier Eingang nötig?

Müssen Apotheken auch in Bestandsgebäuden barrierefrei zugänglich sein? Und kann eine entsprechende Nachrüstung verlangt werden? Im betreffenden Fall befindet sich vor der Eingangstür zum Verkaufsraum

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8. Oktober 2018 Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #8 – Risiko Treppenanlage: Verkehrssicherungspflichten & Co.

Beim Bau einer Treppe sind sowohl die einschlägigen DIN-Normen als auch die allgemeinen Regeln der Technik zu beachten. Das allein reicht aber nicht zur ­Gewährleistung

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11. April 2018 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #7 – Einstimmiges Votum bei Rampe in WEG-Anlage nötig?

Muss der Beschluss zur Nachrüstung einer Rampe einstimmig erfolgen? Im betreffende Fall ist der Hauseingang  eines Wohngebäudes nur über 6 Stufen zu erreichen. In der Eigentümerversammlung

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6. Dezember 2017 Öffentliche Gebäude / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #6 – Rollstuhlgerechtes WC bei Nutzungsänderung im Bestand?

Kann auch bei „freiwilligen“ Kundentoiletten ein rollstuhlgerechtes WC gefordert werden? Eine ehemalige Fleischerei soll zu einer Bäckerei mit Café umgestaltet werden. Gestritten wird über die

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20. September 2017 Barrierefrei im Bestand / Kosten | Förderung / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #5 – Unverhältnismäßiger Mehraufwand

Barrierefreier Zugang bei Umnutzung: Sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Plattformaufzuges unverhältnismäßig? Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat am 16. Dezember 2010 klar

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28. Juli 2017 Kosten | Förderung / Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #4 – Treppenlift als außergewöhnliche Belastung steuerlich absetzbar?

Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts im Haus der verstorbenen Eltern als außergewöhnliche Belastungen: Sind die Kosten für einen Treppenlift steuerlich absetzbar? Im

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4. Juli 2017 Kosten | Förderung / Öffentliche Gebäude / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #3 – Aufzug im Fitnessstudio

Ist ein Fitnessstudio eine öffentliche Sportanlage? Und sind 20 % Mehrkosten für den Einbau eines Aufzuges unverhältnismäßig? Das Verwaltungsgericht Freiburg hat in seinem Urteil vom

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1. Juni 2017 Barrierefrei im Bestand / Öffentliche Gebäude / Urteile zur Barrierefreiheit

Urteil #2 – Bestandschutz bei Nutzungsänderung?

Kein Bestandschutz: Bei Umnutzung eines Ladengeschäfts als Wettbüro ist eine Behindertentoilette vorzusehen! Das Verwaltungsgericht Köln hat am 28. Oktober 2015 entschieden, dass auch ein Wettbüro

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28. April 2017 Barrierefrei im Bestand / Urteile zur Barrierefreiheit / Wohnen

Urteil #1 – nachträglicher Aufzug in Wohnungseigentumsanlage

Nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs im gemeinsamen Treppenhaus einer Wohnungseigentumsanlage: Am 13. Januar 2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Wohnungseigentümer, der auf eigene Kosten einen

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